Sitzung: 28.02.2019 Gemeinderat Dohren
Der Vorsitzende stellte fest, dass allen Mitgliedern
die Niederschrift über die Sitzung vom 06.12.2019 zugestellt wurde.
Ratsherr Glaner monierte, dass die SPD der
Tagesordnung nicht zugestimmt hätte (TOP 1). Daher müsse es heißen, dass der
Bürgermeister bzw. der restliche Rat die Tagesordnung festgestellt hätte.
Weiterhin äußerte er, dass unter TOP 2 notiert wurde,
dass der Klagetermin in der Niederschrift geändert wurde und fragte an, ob dies
auch in der Vorlage 2018/1227 geschehen sei.
Anmerkung der Verwaltung: In der Vorlage 2018/1227 ist der Klagetermin
nicht genannt. Daher ist eine Änderung nicht möglich. Der Vorlage ist der
Antrag der SPD-Fraktion beigefügt.
Ratsherr Glaner monierte, dass über die Niederschrift
nicht abgestimmt wurde.
Bürgermeister Dieker teilte mit, dass vermerkt werde,
dass versäumt wurde, über die Niederschrift abzustimmen
Ratsherr Glaner teilte mit, dass sich unter TOP 5 Herr
Grote nach der Finanzierung des Projektes „Einsatz fürs Dorf“ erkundigte und
nicht er.
Weitere Einwendungen gegen Form und Inhalt wurden
nicht erhoben.
Die Niederschrift wurde mit den genannten Änderungen
mit 8 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen genehmigt.